Nachdem der Vorgänger von Joe Biden dafür sorgte, dass 13 Menschen hingerichtet wurden, hat nun die US-Regierung ein Moratorium beschlossen. Dies teilte Justizminister Merrick Garland mit.
Es war eine schreckliche Katastrophe die Donald Trump in den letzten Monaten seiner Amtszeit als Präsident der USA zu verantworten hat. Vermutlich versuchte er mit den gnadenlosen Hinrichtungen von insgesamt 13 Menschen, seine Chancen zu verbessern, im Amt zu bleiben. Joe Biden hingegen verkündete schon zu dieser Zeit, dass er ein Gegner der Todesstrafe sei. Nicht Grundsätzlich! – Sondern weil es immer wieder zu viele Unschuldige gibt, die zum Tode verurteilt werden.
Das Justizministerium ordnete nun an, dass alle Veränderungen und Regelungen die von der Trump-Administration vorgenommen wurden, was die Todesstrafe auf Bundesebene betrifft, überprüft werden sollen. Ziel sei dabei sicherzustellen, dass jeder menschlich behandelt wird und ein faires Verfahren bekommt. Dabei hob der Minister hervor, es gäbe eine erhöhte Anzahl Schwarzer und viele Fehlurteile.
Bei den Überprüfungen wolle man auch untersuchen inwieweit Pentobarbital zu einem grausamen Todeskampf führt, voller Schmerzen.
Bei diesem Vorgang darf der Bund nicht mit den einzelnen Staaten der USA verwechselt werden. Es geht dabei ausnahmslos um die Vollstreckung von Bundesurteilen. Die US-Staaten entscheiden selbst ob sie die Todesstrafe verhängen oder nicht. Von den 50 Bundesstaaten vollstrecken derzeit 24 Staaten die Todesstrafe. In 23 Bundesstaaten ist die Todesstrafe abgeschafft und 3 Staaten sehen diese Strafe zwar vor, vollstrecken sie aber nicht.
Wenn Joe Biden es wirklich ernst meint, mit der Abschaffung der Todesstrafe, dann stellt sich die Frage, warum er nicht einfach alle Bundesgefangenen im Todestrakt begnadigt? Diese Macht sollte er doch haben. Dies würde zumindest diese Menschen vor der Exekution ,auch nach seiner Zeit als Präsident, schützen. Stattdessen soll Pentobarbital überprüft werden. Also doch zunächst nur ein Hinterfragen der Methode, anstatt einer konsequenten Hinterfragung der Todesstrafe an sich.
Herr Biden, da wünschen wir uns von Ihnen doch noch ein wenig mehr.
IHfL
Peter K.
Quellen:
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-57698056
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-hinrichtungen-bundesebene-ausgesetzt-101.html
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